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Plenarberichte


147. - 149. Plenarsitzung | 11. September bis 13. September 2018

1. Regierungserklärung zum Thema ‚Die Gesellschaft zusammenhalten‘ Volker Bouffier hat heute deutliche Worte gegen die AfD gefunden. Er hat sich gegen Hass und für mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft ausgesprochen. Das findet unsere Zustimmung. Aber wenn es ihm ernst ist mit der Sorge um den Zusammenhalt in der Gesellschaft, dann darf er nicht... Weiterlesen


144. - 146. Plenarsitzung | 21. August bis 23. August 2018

1. Regierungserklärung zur Kinderbetreuung Die schwarzgrüne Landesregierung hat die teilweise Befreiung von Elternbeiträgen in Kitas wegen der Landtagswahl am 28. Oktober auf den Weg gebracht. Damit wollten sie bei Eltern und Großeltern punkten. Leider funktioniert das so nicht. Viele Eltern sind enttäuscht, weil für sie die Beitragsbefreiung... Weiterlesen


141. - 143. Plenarsitzung | 21. Juni bis 23. Juni 2018

1. Regierungserklärung ‚Hessen auf einem guten Weg der nachhaltigen und gerechten wirtschaftlichen Entwicklung ‘ Die politische Bilanz des Wirtschaftsministers der Grünen zum Ende der Legislaturperiode fällt ernüchternd aus. Er behauptet, die schwarzgrüne Wirtschaftspolitik sei erfolgreich für alle. Doch das gilt leider für viele Menschen in... Weiterlesen


138. - 140. Plenarsitzung | 22. Mai bis 24. Mai 2018

1. Regierungserklärung ‚Gemeinsam für ein starkes Europa - Zusammen für ein starkes Hessen‘ DIE LINKE macht sich stark für ein soziales, friedliches und solidarisches Europa. Der gegenwärtige Zustand ist leider geprägt von einer sozialen Spaltung, einer Finanz- und Schuldenkrise, die immer noch nicht überwunden ist - sowie von wirtschaftlichen... Weiterlesen


135. - 137. Plenarsitzung | 24.April bis 26. April 2018

1. Regierungserklärung ‚LOEWEnstark – Forschungsexzellenz für Hessens Zukunft‘ An den Hochschulen machen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler gute Arbeit – natürlich auch in Projekten, die aus LOEWE-Mitteln gefördert werden. Trotzdem kritisiert DIE LINKE. die hessische Exzellenzinitative grundlegend. Die Gelder werden regional sehr... Weiterlesen


132. - 134. Plenarsitzung | 20.März bis 22. März 2018

1. Regierungserklärung ‚Mit Ökologie und Ökonomie Hessens Zukunft sichern‘ Angesichts sich dramatisch zuspitzen der Umweltkrisen und wiederkehrender Finanzkrisen dürfen Fragen zur Industriepolitik, Postwachstumsstrategien, Verteilungsgerechtigkeit und Eigentumsverhältnissen nicht ausgeklammert werden. Genau das hat Umweltministerin Hinz (Grüne) in... Weiterlesen


129. - 131. Plenarsitzung | 27.Februar bis 1. März 2018

1. Regierungserklärung des Hessischen Ministers des Inneren und für Sport: ‚Sicherheit braucht Verantwortung‘ Peter Beuths Behauptung, die Sicherheitspolitik habe seit 20 Jahren höchste Priorität, ist so falsch wie armselig. Sie ist falsch, weil jahrelange Kürzungen und Sparrunden bei Polizei und öffentlichem Dienst ebenso Fakt sind wie das... Weiterlesen


126. - 128. Plenarsitzung | 30.Januar bis 1. Februar 2018

1. Regierungserklärung der Hessischen Ministerin der Justiz (CDU) betreffend ‚Justiz stärken - Vertrauen sichern‘ Mit der klaren Absage an eine Entkriminalisierung verschiedener Bagatelldelikte hat Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) nicht nur eine sinnvolle Chance für eine große Entlastung der Ermittlungsbehörden vergeben, sondern zudem klar... Weiterlesen

Newsletter der Linksfraktion Hessen


Newsletter der Linksfraktion Hessen

 Sollte diese E-Mail nicht korrekt angezeigt werden, klicken Sie bitte hier.    Newsletter vom Mittwoch, 22. März 2017 Kinder haben alles Recht der Welt Kinder- und Jugendrechtetagung„Eine   Gesellschaft offenbart sich nirgendwo deutlicher als in der  Art und Weise, wie sie mit ihren Kindern umgeht. Sie sind in  jeder Gesellschaft zugle... Weiterlesen


DIE LINKE stellt ihr Sondervotum und außerdem bisher geheim gehaltene Dokumente vor

In einem Sondervotum hat die Fraktion DIE LINKE detailliert – auf 250 Seiten - dargelegt, was im NSU-Untersuchungsausschuss in den letzten Jahren zutage gefördert wurde.

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